Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Einleitung
Der Kunde erklärt sich durch Nutzung dieser Website mit nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
§ 2 Urheberrecht
Die Weitergabe von Artikeln, die auf dieser Website veröffentlicht sind, sowie per Email versendetet Informationen, an Dritte ist untersagt. Alle Rechte liegen ausschließlich bei dem Autor der Webseite.
§ 3 Vertrag
a) Produkte
Bei Produkten kommt ein Kaufvertrag durch Bestellung zustande.
b) Auftragsarbeiten
Bei Programmierung nach Kundenwunsch teilt der Kunde zuerst die Spezifikation des Auftrages mit und bittet unverbindlich um ein Angebot. Er bekommt daraufhin einen Kostenvoranschlag (Fixpreis). Wenn er mit diesem einverstanden ist, erteilt er (verbindlich) den Auftrag (schriftlich, per Post oder Email). Der Programmiervertrag entsteht durch Erteilung des Auftrags durch den Kunden und der Zustimmung des Programmierers. Die Beschreibung (Spezifikation) des Kundenwunsches und die Bitte um ein Angebot binden nicht an einen Programmiervertrag.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht Ihnen - bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge - in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
a) Widerrufsrecht
Bei Software-Produkten ist ein Widerruf nur dann möglich, wenn die Software ohne Kopierschutz noch nicht per Email gesendet wurde, oder Software mit Kopierschutz noch nicht freigeschaltet wurde.
Bei Auftragsprogrammierungen ist ein Widerruf seitens des Kunden nur dann möglich, wenn noch nicht mit der Programmierarbeit begonnen wurde.
Der Kunde kann in diesem Fall den Auftrag, ohne Angabe von Gründen, in Textform (z. B. Brief, E-Mail, etc.) widerrufen.
Der Dienstleister behält sich das Recht vor, einen Auftrag jederzeit auch nach Abschluss des Vertrages abzulehnen oder abzubrechen. Anzahlung wird rückerstattet. Anspruch auf Schadensersatz seitens des Kunden besteht dabei nicht.
b) Ausschluss
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen:
- Zur Lieferung von Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Hier ist Widerruf ausgeschlossen bei Auftragsprogrammierungen, wenn mit der Programmierarbeit bereits begonnen wurde, sowie Software-Produkten, welche freigeschaltet sind oder dem Kunden übergeben wurden (ohne Kopierschutz).
§ 5 Preise
Bei Software-Produkten gelten die auf der Website angegebenen Preise. Der Kunde erhält eine Vollversion.
Bei Programmierung auf Auftrag wird ein Kostenvoranschlag, der als Fixpreis zu verstehen ist, unterbreitet. Der Betrag richtet sich nach der Schätzung des Aufwandes.
§ 6 Preis- und Zahlungsbedingungen
a) Zahlungsbedingungen
Bei Produkten sind Rechnungen sofort nach Erhalt fällig und vor Lieferung zu begleichen. Bei Auftragsarbeiten ist eine Anzahlung von 50% des Honorars im Voraus ist fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Anbieter über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die Rechte und Pflichten des BGB.
b) Preisgültigkeit
Für die Lieferung der Ware und die Leistung von Service-Dienstleistungen gelten die ausgewiesenen Preise auf unserer Homepage oder vereinbarte Preise aufgrund von Programmieraufträgen nach Kundenwünschen.
c) MwSt.
Alle Preise als Bruttopreise zu verstehen. Falls die Kleinunternehmerregelung greift (bei geringem Umsatz), kommt keine Mehrwertsteuer hinzu. Ansonsten enthalten alle unsere Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer, welche 19 % beträgt.
d) Versandkosten
Versandkosten fallen nicht an, weil per Email gesendet wird.
§ 7 Schadensersatz
Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz für Schäden durch vom Anbieter abgelehnte oder abgebrochene Aufträge oder Schäden durch Fehler in der Software oder unsachgemäßer Bedienung durch den Benutzer. Verwendung der Software des Anbieters auf eigene Gefahr. Handelssysteme sollten vom Kunden auf Demokonten live ausgiebig getestet werden.
§ 8 Zahlungswege
Zahlungen erfolgen mittels Überweisung auf das Konto des Anbieters.
§ 9 Abnahme von Individual-Software
Der Kunde hat nach Lieferung unverzüglich, innerhalb von maximal 4 Wochen, die korrekte Funktion der Software zu überprüfen und evtl. Mängel dem Anbieter zu melden. Unerhebliche Mängel, welche nicht den Gebrauch unmöglich machen und zumutbar sind, berechtigen nicht zur Verweigerung der Annahme. Die Software gilt automatisch als abgenommen, wenn die Frist zur Abnahme verstrichen ist und der Kunde keine weiteren Mängel findet, oder der komplette Betrag der Rechnung beglichen wurde.
§ 10 Gewährleistung bei Individual-Software
In den ersten 6 Monaten nach Lieferung der Software werden Mängel vom Anbieter kostenfrei behoben, soweit es innerhalb des Interpretationsspielraums der Auftragsbeschreibung liegt. Wenn innerhalb von 4 Wochen keine Korrekturen erfolgen, erhält Kunde das Recht, Minderung des Honorars zu verlangen. Ausgenommen sind Verzögerungen, zu denen der Kunde wesentlich beigetragen hat wegen mangelnder Mitwirkung. Wenn sich eine Reklamation als Fehlbedienung oder fehlerhafte Interpretation von Testergebnissen durch den Kunden herausstellt, kann der Anbieter den durch die Fehlersuche entstandenen Aufwand in Rechnung stellen. Ebenfalls, wenn Fehler nach späterer Änderung des Programms von Dritten oder dem Kunden vorgenommen wurden.
§ 11 Länderausschluss
Diese Website ist nicht für die Verbreitung oder Verwendung in Ländern gedacht, wo die Verbreitung oder Verwendung des Inhalts dieser Website gegen Gesetze oder Vorschriften verstößt. Keine auf dieser Website beschriebene oder erwähnte Dienstleistung oder Anlageform kann von Personen genutzt werden, die in Ländern wohnen, wo das Angebot solcher Dienstleistungen oder Anlageformen gegen die dortigen Gesetze, Vorschriften oder Börsenusancen verstößt.
Jeder Besucher dieser Website ist eigens selbst dafür verantwortlich, die für ihn geltenden Gesetze und Vorschriften zu kennen, zu befolgen und anzuwenden.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.